Oper gegen Filetstück – Was der Bund Berlin finanzieren will

„Die Stimmung“ - so sagen Beobachter – „ist eisig“. Die Stimmung zwischen dem Bund und dem Land Berlin, wenn es um das Thema Hauptstadt-Finanzierung geht. Am Dienstag befasst sich der Senat damit und bisher gibt es keinerlei Anzeichen für einen schnellen Kompromiss. Warum? Nun, der Bund verlangt, die Hauptstadt solle sich stärker an den Betriebskosten und der Altlastensanierung des Flughafens Tempelhof beteiligen. Nur dann werden die bereits angekündigten 200 Millionen Euro für die Sanierung der Staatsoper überwiesen.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit fühlt sich vom Bund erpresst, die rot-rote Koalition insgesamt findet, dass da zwei Sachen miteinander verknüpft werden, die nichts miteinander zu tun haben.

Dazu die Einschätzung von Monika Grütters, für die Union im Deutschen Bundestag und Obfrau der Arbeitsgruppe Kultur und Medien:

Audio-Datei im mp3-Format (4:45 min/2,2 MB)

Das Interview im Wortlaut:

Sabine Porn: Man muss feststellen, dass sich Bund und Länder schon einmal näher waren, im Moment scheinen die Positionen wieder weit auseinander zu liegen. Warum ist das so?

Monika Grütters: Ja weil das Land Berlin behauptet, Tempelhof und die Staatsoper hätten nichts miteinander zu tun. Da es aber um die Verbindung des Bundes zur Hauptstadt und die Anerkennung der besonderen Rolle Berlins geht, hat natürlich beides miteinander zu tun. Es ist aus meiner Sicht absolut nachvollziehbar, dass der Bund solche Verhandlungen zum Anlass nimmt, auch das ungeklärte Thema Tempelhof auf die Agenda zu bringen.

Porn: Nun hat heute Morgen der Berliner Finanzsenator Sarrazin im Inforadio gesagt, der Bund erhöhe das Geld für die Sanierung der Staatsoper, nur weil die Kanzlerin dort ihre Staatsgäste ausführen will. Ist Berlin da zu forsch mit seinen Forderungen, möglicherweise auch unprofessionell?

Grütters: Zum einen ist Sarrazin wie üblich provokant, dass das Thema Staatsoper auf der Agenda steht, ist allein Wowereits Idee gewesen, der vor gut einem Jahr genau diesen dicken Ball dem Bund ins Feld gerollt und gesagt hat, bitte übernehmt die Staatsoper, wir können uns drei Häuser nicht mehr länger leisten. Hätte nicht Wowereit das Thema Staatsoper, und zwar nicht Opernstiftung, sondern wirklich ausdrücklich Staatsoper als Thema überhaupt dem Bund zugespielt, würden wir wahrscheinlich heute anders diskutieren.

Aber ich kann dem Senat nur dringend raten, das Entgegenkommen des Bundes nicht noch mehr herauszufordern, denn wir haben seit der Wende nie so eine berlinfreundliche Bundesregierung gehabt wie diese, die auch ungefragt schon Riesensummen locker gemacht hat für Berlin. Ich erinnere an die 73 Millionen Euro zur Sanierung des Eingangsgebäudes zur Museumsinsel, wir erinnern an die 520 Millionen Euro, die jetzt der Bund locker gemacht hat, um mit dem Schlossgebäude auf dem Humboldtforum anzufangen und den 200 Millionen Euro in Aussicht gestellt zur Sanierung der Staatsoper. Hinzu kommt, dass gerade gestern klar gemacht worden ist, dass der Bund auch Berlin im Wissenschaftsbereich um eine zweistellige Millionensumme jährlich entlastet, indem zwei Einrichtungen neue Großforschungseinrichtungen werden. Damit übernimmt der Bund 90 Prozent ihrer Finanzierung und im Gegenzug kommen das Rheumaforschungszentrum und das Naturkundemuseum in die blaue Liste. Alles das sind Leistungen, die der Bund für das Land übernimmt in zweistelliger Millionenhöhe, einigermaßen geräuschlos zwischen Annette Schavan und Jürgen Zöllner vereinbart. Trotzdem in einer solchen Situation ist es geradezu vermessen, dem Bund vorzuwerfen, er täte immer noch nicht genug für Berlin.

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