| Monika Grütters zu Gast beim Stadtgespräch auf TVB
Am Dienstag, 15. Juni 2010, war Monika Grütters zu Gast beim Stadtgespräch auf TV Berlin. Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien diskutierte dabei mit Moderatorin Agnes Fischer bundespolitische Themen, aber auch berlinspezifische Probleme kamen zur Sprache.
Erstes Thema der Sendung war der Sprengkörperanschlag auf zwei Polizisten, der aus einer Demonstration gegen die Sparpläne der Bundesregierung heraus erfolgt war. Angesichts dieser neuen Qualität linksextremer Gewalt in Berlin, sei es „richtig, dass die Staatsanwaltschaft wegen versuchten Totschlags ermittelt: Es muss deutlich werden, um was es hier geht, wie brutal die Täter sind. Da ist ganz bewusst Gewalt gegen Menschen eingesetzt worden und dafür darf es keine Entschuldigung oder Rechtfertigung geben“, so die Erste Stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner CDU.
Vor dem Hintergrund des jüngst vom Kabinett beschlossenen Konsolidierungspaketes wurde Monika Grütters auch nach möglichen Auswirkungen auf die Kulturpolitik gefragt. Angesichts der vorläufigen Entscheidung des Bundeskabinetts, die Realisierung des Humboldt-Forums auf die nächste Legislaturperiode zu verschieben, machte die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien deutlich, sich für einen früheren Baubeginn noch in der 17. Legislaturperiode einsetzen zu wollen: „Ich bin froh, dass zwei Tage nach der Sparklausur der zuständige Bundesbauminister Ramsauer gesagt hat, dass er sich vorstellen kann, einen Teil der für 2014 vorgesehenen Summe tatsächlich um ein Jahr vorzuziehen. Das finde ich gut, weil ich nicht will, dass nach einer erneuten Bundestagswahl das Projekt als Ganzes noch einmal auf den Prüfstand gestellt wird. Das empfände ich als ein Armutszeugnis für die gesamte Bundesrepublik“, so Monika Grütters.
Angesprochen auf die aktuelle Situation in der Berliner CDU konnte Monika Grütters auf die erfolgreiche Stabilisierung der Hauptstadt-CDU verweisen: „Es gibt eine gute Diskussionskultur in der CDU. Wir machen viele Regionalkonferenzen, zum Beispiel beim Integrationspapier. Das ist bisher so in der Breite noch nicht praktiziert worden, und der Partei und ihren Mitgliedern tut das gut. Das merkt die Bevölkerung auch“, so die Erste Stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner CDU.
Monika Grütters machte auch deutlich, dass die CDU in Berlin sich einem nachhaltigen und inhaltsbezogenen Kurs verschrieben hat: „Wir machen keine Politik nach Sylvester-Manier: einfach einen Böller hochschmeißen, der alle aufregt aber bevor er am Boden aufkommt schon wieder verglüht ist. Da muss man vorsichtig sein. Für die Bürgerinnen und Bürger zählt eher die Substanz, und das passt auch mehr zum Selbstverständnis der CDU“, schloss Monika Grütters. |