70 Jahre Grundgesetz

23.05.2019

Am 23. Mai 1949 - vor genau 70 Jahren - wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland feierlich verkündet. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen von zwei Weltkriegen und zwölf Jahren Nationalsozialismus setzten sich die Mütter und Väter des Grundgesetzes zum Ziel, der neu gegründeten Bundesrepublik eine Verfassung zu geben, die sie mit dem bis heute gültigen Grundsatz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ begannen. Mit der Wiedervereinigung wurde es 1990 die Verfassung für ganz Deutschland.

70 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes haben Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen am 16. Mai 2019 während einer Debatte im Deutschen Bundestag zum Jahrestag die Verfassung gewürdigt - und eine Weiterentwicklung in den Bereichen Kinderrechte, Klimaschutz und Digitalisierung angemahnt.

Bereits am 8. Mai 2019 besuchte Monika Grütters anlässlich eines Festaktes die Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus in Stuttgart. Als erster Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschlands verfasste Theodor Heuss 1949 das Regelwerk mit und gab ihm den Namen „Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland“.

Vom 22. bis 25. Mai 2019 findet auf dem Schlossplatz in Karlsruhe das große VerfassungsFEST statt. Das Bürgerfest dreht sich ganz um zentrale Bürgerrechte und gesellschaftliche Werte wie Vielfalt, Offenheit und Rechtssicherheit, die das Grundgesetz allen Bürgerinnen und Bürgern garantiert. Zu diesem Anlass wird auch das Infomobil des Deutschen Bundestags zu Gast sein, um die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments zu vermitteln.

Im Zuge der Feierlichkeiten betont Monika Grütters insbesondere Artikel 5, der unter anderem die Freiheit der Kunst und der Presse festschreibt:

„Frei ist die Kunst dann, wenn sie weder dienen noch gefallen muss - wenn sie sich weder der Logik des Marktes beugen, noch in den Dienst eines politischen Anliegens, einer Weltanschauung oder Ideologie stellen muss. Wo Künstlerinnen und Künstler nicht gefällig sein müssen, wo sie irritieren und provozieren, den Widerspruch und den Zweifel kultivieren dürfen, beleben sie den demokratischen Diskurs und sind so imstande, unsere Gesellschaft vor gefährlicher Lethargie und unsere Demokratie vor neuerlichen totalitären Anwandlungen zu bewahren.“