Klausur des CDU-Bundesvorstandes

16.01.2019

Am 13. und 14. Januar 2019 fand die Klausur des CDU-Bundesvorstandes am Templiner See in Potsdam statt. Es herrschte eine offene, positive Atmosphäre. Mit großem Elan wurden die Themen diskutiert, die 2019 im Mittelpunkt stehen.

Die thematischen Schwerpunkte waren Folgende:

Der erste betrifft unser Land als erfolgreichen Wirtschaftsstandort. Wir spüren alle, dass unser Wachstum und unser Wohlstand herausgefordert sind: der Systemwettbewerb mit China, die Energiesicherheit unseres Industriestandorts, die Zukunft der Automobilindustrie, der Strukturwandel in den Kohlerevieren, die Abgabenlast für Unternehmen und Bürger, träge Planungs- und Genehmigungsverfahren, steigende Anforderungen für die Produktion von Lebensmitteln – all das erfordert klare Konzepte der CDU. An diesen wollen wir in den kommenden Monaten arbeiten und dabei auch Antworten auf die Frage geben, wie wir die Bewahrung der Schöpfung und wirtschaftliche Stärke miteinander versöhnen.

Den zweiten Schwerpunkt legen wir auf Sicherheit. Im Bereich der Außen- und Verteidigungspolitik braucht es ein gemeinsames Verständnis für die Anforderung an die Bundeswehr, für die strategische Bündnisfähigkeit Deutschlands und Europas in der Welt und für die Ausgestaltung der transatlantischen Beziehungen. Außerdem werden wir in Kürze in einem Werkstattgespräch zu Migration, Sicherheit und Integration alle Dimensionen des Themas – von den Herkunftsländern über den Schutz der EU-Außengrenzen, die Asylverfahren und Rückführungen bis hin zur Integration – unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit betrachten.

Drittens wollen wir den 30. Jahrestag des Mauerfalls dazu nutzen, einerseits mit einer Veranstaltungsreihe an den Mut der Ostdeutschen, aber auch den der Polen, Ungarn, Tschechen und vieler Anderer in Ost- und Mitteleuropa zu erinnern. Andererseits ist es 30 Jahre nach dem Mauerfall an der Zeit, das in Ostdeutschland Erreichte zu bilanzieren und politische Ziele neu zu bestimmen. Das betrifft insbesondere die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und die Rente.

Auch in unserer Parteiarbeit sind wir in diesem Jahr gefordert. Das betrifft vor allem die Wahlkämpfe – am 26. Mai die Europawahl, dazu Kommunalwahlen in zehn Bundesländern und die vier Landtagswahlen in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Alle diese Wahlkämpfe fordern uns im Konrad-Adenauer-Haus, sie fordern aber auch die gesamte Partei. Mit geschlossener Mannschaftsaufstellung, den richtigen Programmen und einer engen Verzahnung aller Ebenen der Partei werden wir die Chancen nutzen, die in diesen Wahlkämpfen liegen.

Monika Grütters betont:
„Bei der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes haben wir zahlreiche Themen erörtert, die 2019 eine große Rolle spielen. Wir haben uns viel vorgenommen für dieses Jahr. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak an der Spitze unserer Partei und dem großen Engagement innerhalb des gesamten Parteivorstandes werden wir mit Elan und Freude die Arbeit aufnehmen. Im Diskurs mit unseren Parteimitgliedern werden wir ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten, um für die kommenden Herausforderungen gewappnet zu sein und die Wählerinnen und Wähler von unseren Inhalten zu überzeugen. Ich freue mich auf diese Arbeit – packen wir es an!“