Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten

02.04.2019

Vom 31. März bis 1. April 2019 fand die diesjährige Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten statt. An der Klausurtagung nahmen auch Monika Grütters und weitere Mitglieder der Berliner Landesgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil. Unter dem Vorsitz von Arnold Vaatz MdB nutzten sie die Gelegenheit zum Gedankenaustausch abseits starrer Tagesordnungen.

Bei der Klausurtagung wurde eine „Berliner Erklärung“ zur Lage in den neuen Bundesländern verabschiedet. Monika Grütters und ihre Kolleginnen und Kollegen machen darin deutlich, dass die Deutschen im 30. Jahr der Friedlichen Revolution in der DDR mit Stolz auf das bisher Erreichte blicken können. Sie fordern, dass die ostdeutschen Länder auch in Zukunft angemessen mit Mitteln aus der EU-Kohäsionspolitik ausgestattet werden, damit sie ihren bisherigen Aufholprozess fortsetzen können. Obwohl die im Zuge der Einheit vollbrachten Leistungen gar nicht hoch genug geschätzt werden können, bleibe der Aufbau Ost nach wie vor eine wichtige gesamtdeutsche Aufgabe.

Weiterhin wurden u. a.  die Frage des Braunkohle-Ausstiegs, die Stärkung der medizinischen und pflegerischen Versorgung sowie die Sicherung der Städtebau- und Kulturförderung besprochen. Zum Thema „Bauhausjubiläum 2019“ betonte Monika Grütters, dass dieses als gesellschaftliches und kulturelles Ereignis genutzt werden könne und müsse, um nicht zuletzt die touristische Infrastruktur zu fördern.